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Wittenberge. Die Polizei hat sich nach dem aufgelösten „Spaziergang im Lockdown“ in Wittenberg am Folgetag erklärt. Sie beruft sich auf den Paragraphen 5 der Eindämmungsverordnung, wonach die Teilnehmer einer Versammlung unter freiem Himmel mit mehr als 50 Personen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die Abstandsregelungen einzuhalten haben.

Teilnehmer kamen Vorgaben nicht nach

Das sei bei der Demonstration am Mittwochabend auf dem Platz der Einheit nicht der Fall gewesen, wie die Polizeidirektion Nord am Donnerstag schreibt. Da sich die Teilnehmer trotz mehrmaliger Aufforderung nicht an die Vorgaben hielten, erklärte der vor Ort ernannte Versammlungsleiter den unangemeldeten Protest als beendet. Die Polizei löste daraufhin die Versammlung auf.

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Gegen den Versammlungsleiter wurde eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzt aufgenommen, da er die Versammlung zuvor nicht angemeldet hatte.

Mehrere Personen kamen der Aufforderung zum Verlassen des Ortes jedoch nicht nach. Aus diesem Grund sprachen Polizisten 20 Personen einen Platzverweise aus und nahmen von 15 Personen die Personalien auf, um gegen sie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung aufzunehmen und leiteten das dem zuständigen Gesundheitsamt weiter.

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PPA/pol


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