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Prignitz/Ostprignitz-Ruppin. In mehreren Ortschaften sind am Montagabend viele Menschen auf die Straßen gegangen. Zum Teil mit Kerzen in der Hand, protestierten sie gegen die Bestimmungen von Bund und Land im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. In Wittenberge, Pritzwalk, Wittstock und Neuruppin war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Protestzüge zu begleiten und darauf zu achten, dass alle Vorschriften eingehalten werden.

An einer Versammlung in Wittenberge hatten sich rund 60 Personen beteiligt. Sie kamen gegen 19 Uhr am Rathaus zusammen. Auch diesmal war die Demonstration im vorhinein nicht angemeldet, wie die Polizeidirektion Nord mitteilte.

Zudem stellten die eingesetzten Polizisten mehrere Verstöße gegen die geltende Eindämmungsverordnung fest. So sollen die Abstandregeln und die Maskentragepflicht bei der Versammlungen unter freiem Himmel nicht eingehalten worden sein. Wegen der „bewussten Missachtung“ der Regeln, hat die Polizei – nur etwa 30 Minuten nach Beginn der Versammlung – den Protestzug aufgelöst und die Personalien der Teilnehmer aufgenommen. Ihnen droht jetzt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren.


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Eine weitere Versammlung auf dem Marktplatz in Pritzwalk verlief hingegen störungsfrei. Sie war angemeldet und die Regeln wurden hier weitestgehend eingehalten, wie die Polizeidirektion Nord weiter schreibt. Lediglich abseits des eigentlichen Protests stellte die Polizei einen Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung fest. Die Polizisten erhoben die Personalien der betroffenen Person und fertigten auch hier eine Anzeige.

Verstoß gegen das Versammlungsgesetz

Zu weiteren Protestzügen kam es auch im Nachbarlandkreis Ostprignitz-Ruppin. In Wittstock sprachen Polizisten mehrere Platzverweise aus und leiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, nachdem kein Versammlungsleiter benannt werden konnte und sie mehrere Verstößen feststellten. Auch in Neuruppin stellten Polizisten einzelne Menschen mit Kerzen im Stadtgebiet fest. Hier fertigten sie eine Anzeige wegen einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

PPA/pol


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