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Prignitz/Brandenburg. Der Lockdown über Weihnachten und Silvester hält die Kontaktbeschränkungen aufrecht. Das gilt auch für Versammlungen, wenn auch in einer anderen Art und Weise. Was mit den schärferen Einschränkungen noch erlaubt ist und was verboten, darüber informierte die Polizeidirektion Nord in Neuruppin am Donnerstag und appellierte, diese Regeln auch zwingend einzuhalten.

Obergrenze für Versammlungen

Neu ist zum Beispiel eine Obergrenze für Versammlungen unter freiem Himmel: Es sind höchstens 500 Teilnehmer erlaubt. Außerdem muss ein Hygienekonzept vorliegen und die Versammlung darf nur noch ortsfest stattfinden. Weiterhin gilt die Pflicht, den Abstand untereinander einzuhalten, eine Mund-Nasen-Maske zu tragen und der Veranstalter muss den Zutritt beschränken können.

In allen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 sind Versammlungen grundsätzlich untersagt. Seit Donnerstag damit auch in der Prignitz.

Im Einzelfall können davon abweichend und abhängig von der jeweiligen Situation jedoch Genehmigungen erteilt werden, wenn dies aus infektionsrechtlicher Sicht vertretbar ist, steht in der neuen Eindämmungsverordnung. Das ist aber nur bei der vorherigen – zwingend notwendigen – Anmeldung der Versammlung möglich.

Im Zeitraum vom 31. Dezember 2020 bis zum Ablauf des 1. Januar 2021 – also über Silvester und Neujahr – sind Versammlungen grundsätzlich untersagt.

Veranstalter von Versammlungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, haben zusätzlich sicherzustellen, dass ein regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Fischluft stattfindet. Die Höchstzahl der Teilnehmenden ist durch Erteilung von Auflagen in Abhängigkeit von der Raumgröße so zu beschränken, dass eine Beachtung der Hygieneregeln sichergestellt ist.

PPA/lb/pol


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