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Brandenburg. Die Landesregierung in Brandenburg wird voraussichtlich am Dienstag eine Aktualisierung der Corona-Verordnung beschließen. Vorgesehen sind weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für das private Umfeld sowie den Arbeitsbereich. Geplant sind aber auch Festlegungen, um im Rahmen regionaler oder lokaler Modellprojekte zum Beispiel kulturelle Veranstaltungen durchführen zu können.

Darauf hat sich das Kabinett am Freitagabend verständigt. Dieser Rahmen wurde auch bereits mit den Landräten und Oberbürgermeistern besprochen.


Vorbehaltlich der abschließenden Kabinettsbefassung soll unter anderem künftig gelten:

  • Die für Kreise und kreisfreien Städte ab einer Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen bestehende „Notbremse“ wird während der Osterzeit vom 1. bis einschließlich 6. April um eine Ausgangsbeschränkung ergänzt. Sie soll von 22 Uhr bis 5 Uhr gelten. Wie bereits bei der gleichartigen Festlegung im Winter gibt es Ausnahmen aus triftigem Grund.
  • Die betreffenden Kreise und kreisfreien Städte werden auch verpflichtet, weitergehende Maßnahmen zu ergreifen, sofern eine fortdauernd erhebliche Überschreitung des 100er-Wertes vorliegen sollte.
  • Zur Kontaktnachverfolgung wird möglichst kurzfristig eine Smartphone-App eingeführt. Die Beschaffung erfolgt über das Land, die konkrete Umsetzung über die 18 Kreise und kreisfreien Städte.
  • Regional begrenzt sollen Modellprojekte ermöglicht werden. Vorerst sollen voraussichtlich sechs Projekte beispielsweise aus Kultur und Tourismus ab Mitte April gestartet werden. Sie sollen wissenschaftlich begleitet werden.
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» Details zu den einzelnen Punkten sowie weitere konkrete Festlegungen werden im Anschluss an die Kabinettssitzung in der kommenden Woche bekannt gegeben.

PPA/lb


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