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Prignitz. Da der Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen eine Inzidenz unter 100 aufweist, entfallen die weiterführenden Maßnahmen der Bundesnotbremse am übernächsten Tag. Demzufolge gelten ab Sonntag, 16. Mai, gelockerte Maßnahmen. Ein Überblick.

Es entfallen:

  • nächtliche Ausgangsbeschränkung
  • Nachweis eines negativen Testergebnisses im Einzelhandel und in Baufachmärkten, beim Besuch der Außenbereiche von Tiergärten, bei Frisörbesuchen und der Fußpflege
  • Verschärfungen der Kontaktbeschränkung für private und öffentliche Zusammenkünfte sowie und den Bereichen Sport und Gastronomie

Es dürfen wieder öffnen:

  • Gedenkstätten
  • Museen
  • Ausstellungshäuser
  • Galerien
  • Planetarien
  • Archive
  • öffentliche Bibliotheken
  • Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten
  • körpernahe Dienstleistungen
  • Außengastronomie (frühestens ab 21. Mai)
  • Freizeitparks (frühestens ab 21. Mai)

Veranstaltungen von Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen dürfen unter freiem Himmel mit bis zu 100 zeitgleich Anwesenden wieder stattfinden (frühestens ab 22. Mai).

» Überschreitet der Landkreis die Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, so treten die genannten Maßnahmen am Tag nach der Bekanntgabe wieder in Kraft.


Unabhängig von der Inzidenz eines Landkreises gilt neben der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sowie die Regelung zum Tragen der Mund-Nasenbedeckung beständig:

Geschlossen bleiben:

  • Indoorspielplätze
  • Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste
  • Einrichtungen, soweit in diesen Tanzlustbarkeiten stattfinden (insbesondere Clubs, Diskotheken
  • Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen)
  • Kinos (außer Autokinos)
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen
  • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder
  • Saunen, Dampfbäder, Thermen, Wellnesszentren
  • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote
  • Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes
  • Fitnessstudios

Ausnahmen für vollständig Geimpfte* und Genesene** (mit Nachweis):

  • Quarantänepflicht entfällt, es sei denn, man war Kontaktperson von Reiserückkehrern aus Virusvarianten-Gebieten wie Indien und Brasilien. Auch wer als vollständig Geimpfter und Genesener aus diesen Gebieten zurückkehrt, muss dann nach wie vor in Quarantäne. Die Maskenpflicht wird derweil auch für Geimpfte und Genesene weiterbestehen.
  • Aufhebungen der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene
  • keine Pflicht ein negatives Testergebnis nachzuweisen, sofern sie einen Nachweis der Impfung oder Genesung erbringen können

* Als vollständig geimpft gilt, wer 14 Tagen zuvor seine Zweitimpfung erhalten hat. Dabei muss es sich um in der EU zugelassene Impfstoffe handeln. Bei Menschen, die das Vakzin des US-Herstellers Johnson & Johnson erhalten haben, genügt eine Impfung für den vollen Schutz. Die Komplettimpfung muss entweder in Papierform (Impfpass, Bestätigung des Impfzentrums / Bestätigung des Hausarztes) oder in digitaler Form (z.B. digitaler Impfausweis) nachgewiesen werden.

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**Als genesen gilt, wessen Corona-Infektion nicht länger als sechs Monate und nicht weniger als 28 Tage zurückliegt. Die gesundheitsbehördliche Anordnung (Absonderungsbescheid – im Volksmund Quarantänebescheid) aufgrund einer Erkrankung an COVID-19 mit dem Erreger SARS-CoV-2 gilt im Sinne des § 2 Nr. 5 der COVID-19 Schutzmaßnahmen – Ausnahmeverordnung vom 8. Mai als Genesenennachweis.


Das ändert sich nun in der Prignitz:

Kontaktbeschränkung im öffentlichen und privaten Raum, für Feiern und Zusammenkünfte
  • der gemeinsame Aufenthalt in privaten oder öffentlichen oder angemieteten Räumen ist zwischen zwei Haushalten gestattet (ab 21. Mai)
  • Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter sind für zwei Haushalte zulässig
  • Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Genesene und Geimpfte bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt
  • Präsenzangebote in Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen können nun mit jeweils bis zu 15 Teilnehmenden stattfinden.
Bildungseinrichtungen
  • max. 50 Pers. bei Lehrveranstaltungen in der beruflichen Ausbildung, die zu einer Berufs- oder Laufbahnbefähigung führen, Veranstaltungen in der beruflichen Fort- und Weiterbildung sowie im Rahmen der beruflichen Wiedereingliederung sowie die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Einrichtungen und Stellen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, insbesondere der Feuerwehren und anerkannten Hilfsorganisationen
  • Teilnehmende sowie Lehrkräfte dürfen keine COVID-19-Symptome haben und müssen regelmäßig einen negativen Test vorlegen (Ausnahme von der Testpflicht: Kinder unter 6 Jahren sowie Minderjährige im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen)
  • Das Zutrittsverbot zu Schulen gilt nicht für Personen, deren Zutritt zur Schule zeitlich außerhalb des regulären Schulbetriebs erfolgt, und deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Durchführung von Blut-, Blutplasma- und Knochenmark-Spendeterminen erforderlich ist.

Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels, Einrichtungen mit Publikumsverkehr

  • Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels benötigen ein individuelles Hygienekonzept durch geeignete organisatorische Maßnahmen in den Verkaufsstellen und auf den Parkplätzen
  • die vorherige Terminvergabe an alle Kunden („Click and Meet“)

Diese Verkaufsstellen sind von der Steuerung des Zutritts, der Terminvergabe und dem Erfassen der Personendaten zur Kontaktnachverfolgung ausgenommen:

  • Großhandel
  • Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte,
  • landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln,
  • Verkaufsstände auf Wochenmärkten beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel
  • nach dieser Verordnung zugelassenen Sortimente,
  • Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Babyfachmärkte,
  • Optiker und Hörgeräteakustiker,
  • Reinigungen und Waschsalons,
  • Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte,
  • Baufachmärkte,
  • Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte,
  • Banken und Sparkassen,
  • Buchhandel, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel sowie Poststellen,
  • Tabakwarenhandel,
  • Tankstellen sowie Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge,
  • Abhol- und Lieferdienste
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Körpernahe Dienstleistungen
  • Betreiber von Einrichtungen, die körpernahe Dienstleistungen, bei denen dienstleistungsbedingt das Abstandsgebot zwischen dem Leistungserbringer und dem Leistungsempfänger nicht eingehalten werden kann, haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen
  • Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt. In diesen Fällen ist die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur dann zulässig, wenn der Leistungsempfänger dem Leistungserbringer ein tagesaktuelles Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorlegt und asymptomatisch ist.
  • Die Pflicht zur Vorlage eines tagesaktuellen Testergebnisses gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen.
Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen

Gaststätten im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes sind für den Publikumsverkehr zu schließen.

geöffnet werden können:

  • Außengastronomie mit Test u. asymptomatisch, Termin, max. 2 Haushalte am Tisch u. Mindesabstand, Personendatenerfasssung erforderlich (ab 21. Mai)        
  • Gaststätten, die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme im Rahmen des Außerhausverkaufs abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen; der Verzehr vor Ort ist untersagt,
  • Gaststätten im Reisegewerbe im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes; der Verzehr vor Ort ist untersagt,
  • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen,
  • Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen,
  • die Verpflegung im Zusammenhang mit zulässigen Übernachtungsangeboten nach § 11 Absatz 2; Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung sollen vermieden werden.
  • für Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Polizei und Zoll. Diese dürfen nur zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen; der Verzehr vor Ort ist untersagt. Satz 3 gilt nicht, soweit zwingende Arbeits-, Betriebs- oder Dienstabläufe entgegenstehen
  • Die Betreiber der genannten Einrichtungen haben auf der Grundlage ein individuelles Hygienekonzept durch geeignete organisatorische Maßnahmen** sicherzustellen
Tourismus:
  • Dauercamping ist in Brandenburg wieder erlaubt, sofern ein langfristiger Miet- oder Pachtvertrag mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr vorliegt und eine eigene Sanitäranlage vorhanden ist (gilt auch für Ferienwohnungen und Ferienhäusern, die ebenfalls nur mit Miet- oder Pachtverträgen mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr)
  • Beherbergung von Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen in
  • Ferienwohnungen und -häusern, auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit unter Hygienebestimmungen zulässig (frühestens ab 21. Mai)
  • Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote
  • mit Fahrzeugen sind unter Hygienebestimmungen zulässig, die über Sitzplätze unter freiem Himmel verfügen (frühestens ab 21. Mai)
  • Ausnahmen bei der Beherbergung siehe Eindämmungsverordnung (z. B. dienstliche oder medizinische Zwecke)

Sport

geschlossen bleiben:

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Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen, insbesondere Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen

für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagt

erlaubt ist:

  • die kontaktfreie Sportausübung auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personen in dokumentierten Gruppen,
  • die Sportausübung auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel für dokumentierte Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr; bei der Berechnung der Personenzahl bleibt das begleitende Funktions- oder Aufsichtspersonal unberücksichtigt
  • auf weitläufigen Außensportanlagen dürfen mehrere Personengruppen Sport ausüben, sofern der Betreiber gewährleistet, dass den einzelnen Personengruppen eine Mindestfläche von 800 Quadratmetern zur Sportausübung zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird
  • Ausübung auf Sportanlagen, soweit auf diesen ausschließlich ärztlich verordneter Sport oder Sport zu sozial-therapeutischen Zwecken ausgeübt wird
  • Schulbetrieb und die Kindertagesbetreuung entsprechend § 17 Absatz 2 Satz 2 sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  • Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlersportler, der Bundesligateams sowie der Leistungssportlersportler der Bundes- und Landeskader, der im Rahmen eines Nutzungs- und
  • Hygienekonzepts des jeweiligen Sportfachverbandes
  • für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagt.

» Außerdem / Ersatzweise gilt ab 22. Mai (unter Berücksichtigung entsprechender Hygienemaßnahmen):

erlaubt ist:

  • kontaktfreier Individualsport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel ohne Personenbegrenzung
  • Sport mit Kontakt auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personen

geschlossen bleiben:

  • für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder von Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen, mit Ausnahme von Toiletten, untersagt

PPA/lb/lkpr


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